An die Öffentlichkeit
Angriff auf Öcalan im Imrali Gefängnis
Laut Erklärung der Verteidiger des Rechtsbüros des Jahrhunderts (Asrin Hukuk Bürosu) wurde der kurdische Volksführer Abdullah Öcalan, der sich seit neun Jahren in Einzelhaft auf der Gefängnisinsel Imrali befindet, seitens des Gefängnispersonals körperlich angegriffen. Hierzu gab das Rechtsbüro des Jahrhunderts folgende schriftliche Erklärung ab: “Unser Mandant Abdullah Öcalan befindet sich seit neun Jahren als einziger Gefangener auf der geschlossenen Gefängnisanstalt Imrali und wird unter schwersten Isolationsbedingungen gehalten. In den letzten fünf Jahren wurde er zahlreiche Male mit ´Bunkerhaft` bestraft, was so was wie „Zelle in der Zelle“ bedeutet. Neben diesen rechtswidrigen Behandlungen wurde unser Mandant letzte Woche mit unmenschlichen Maßnamen und äußert schlechter Behandlung konfrontiert.
„Das kommt auch noch!“
Die Zelle unseres Mandanten, wurde unter dem Vorwand “die Zelle zu durchsuchen” verwüstet. Als unser Mandat sich hiergegen äußert wird ihm gesagt „sei ruhig, du darfst nicht reden, du hast nicht einmal das Recht ein Wort zu sagen“. Darauffolgend wird er von zwei Beamten die ihn an seinen Armen greifen, in eine benachbarte Zelle geführt. Hier stößt einer der Beamten gegen den Rücken unseres Mandanten, so dass er mit den Knien auf den Boden fällt. Unser Mandant spricht zu den Beamten und äußert, „dass sie ihn lieber Töten sollen statt ihn so zu behandeln“. Daraufhin wird er deutlich mit einer Drohung konfrontiert. Einer der Beamten sagt „das wird auch noch kommen“.
Hier herrschen Zeiten des Gefängnisses von Diyarbakir
In der Erklärung der Verteidiger heißt es weiterhin: “Zweifelsohne, ist dieser Vorfall, der erstmalig seit neun Jahren auf Imrali zu sehen ist, als Folter und unmenschliche Behandlung zu bezeichnen. Wir gehen davon aus, dass der körperliche Angriff gegen unseren Mandanten nicht zufällig stattgefunden hat. Parallel zu der gegenwärtig in der Türkei eskalierenden Situation tritt plötzlich solch ein Vorfall auf. Auffallend hierbei ist, dass vor kurzer Zeit das Gefängnispersonal gewechselt worden ist. Wir sind fest davon überzeugt, dass dieser Vorfall nicht auf die Eigeninitiative des Gefängnispersonals zurückzuführen ist.
Der rechtliche Status der Insel Imrali sowie die betreffenden Verwaltungsmaßnahmen unterstehen nicht wie bei allen anderen Gefangenen dem Justizministerium sondern dem sogenannten Krisenstab, der wiederum direkt dem Generalstab des Nationalen Sicherheitsrats also dem Amt des Ministerpräsidenten untersteht. Folglich ist dieser Vorfall eben dem Amt des Ministerpräsidenten zuzuschreiben. Es gleicht den Vorfällen von 1982 des Gefängnisses in Diyarbakir.
Die Verantwortlichen müssen sofort aufgedeckt werden
Zum weiteren erklärte unser Mandant, dass er gegenüber diesen Provokationen Vernunft bewahren wird. „Es ist mir klar, dass es sich hierbei um bewusste Provokationen handelt. Aufgrund des Verantwortungsbewusstseins meinem Volk gegenüber, werde ich diese Provokationen nicht eingehen. Ich werde die Vernunft bewahren. Offensichtlich ist, und das sollte jeder wissen, dass der Staat die Verantwortung von diesen Vorfällen trägt“.
Nochmals möchten wir darauf hinweisen, dass solche und ähnliche Geschehnisse nicht ohne grünes Licht des Generalstabs des Nationalen Sicherheitsrates passieren können. Hieraus folgt, dass ohne Frage der Staat selber von diesem Vorfall verantwortlich ist. Wir fordern den Staat unverzüglich auf, Stellung zu diesem Vorfall zu beziehen und die Verantwortlichen entsprechend aufzudecken
Angriff auf Öcalan im Imrali Gefängnis
Laut Erklärung der Verteidiger des Rechtsbüros des Jahrhunderts (Asrin Hukuk Bürosu) wurde der kurdische Volksführer Abdullah Öcalan, der sich seit neun Jahren in Einzelhaft auf der Gefängnisinsel Imrali befindet, seitens des Gefängnispersonals körperlich angegriffen. Hierzu gab das Rechtsbüro des Jahrhunderts folgende schriftliche Erklärung ab: “Unser Mandant Abdullah Öcalan befindet sich seit neun Jahren als einziger Gefangener auf der geschlossenen Gefängnisanstalt Imrali und wird unter schwersten Isolationsbedingungen gehalten. In den letzten fünf Jahren wurde er zahlreiche Male mit ´Bunkerhaft` bestraft, was so was wie „Zelle in der Zelle“ bedeutet. Neben diesen rechtswidrigen Behandlungen wurde unser Mandant letzte Woche mit unmenschlichen Maßnamen und äußert schlechter Behandlung konfrontiert.
„Das kommt auch noch!“
Die Zelle unseres Mandanten, wurde unter dem Vorwand “die Zelle zu durchsuchen” verwüstet. Als unser Mandat sich hiergegen äußert wird ihm gesagt „sei ruhig, du darfst nicht reden, du hast nicht einmal das Recht ein Wort zu sagen“. Darauffolgend wird er von zwei Beamten die ihn an seinen Armen greifen, in eine benachbarte Zelle geführt. Hier stößt einer der Beamten gegen den Rücken unseres Mandanten, so dass er mit den Knien auf den Boden fällt. Unser Mandant spricht zu den Beamten und äußert, „dass sie ihn lieber Töten sollen statt ihn so zu behandeln“. Daraufhin wird er deutlich mit einer Drohung konfrontiert. Einer der Beamten sagt „das wird auch noch kommen“.
Hier herrschen Zeiten des Gefängnisses von Diyarbakir
In der Erklärung der Verteidiger heißt es weiterhin: “Zweifelsohne, ist dieser Vorfall, der erstmalig seit neun Jahren auf Imrali zu sehen ist, als Folter und unmenschliche Behandlung zu bezeichnen. Wir gehen davon aus, dass der körperliche Angriff gegen unseren Mandanten nicht zufällig stattgefunden hat. Parallel zu der gegenwärtig in der Türkei eskalierenden Situation tritt plötzlich solch ein Vorfall auf. Auffallend hierbei ist, dass vor kurzer Zeit das Gefängnispersonal gewechselt worden ist. Wir sind fest davon überzeugt, dass dieser Vorfall nicht auf die Eigeninitiative des Gefängnispersonals zurückzuführen ist.
Der rechtliche Status der Insel Imrali sowie die betreffenden Verwaltungsmaßnahmen unterstehen nicht wie bei allen anderen Gefangenen dem Justizministerium sondern dem sogenannten Krisenstab, der wiederum direkt dem Generalstab des Nationalen Sicherheitsrats also dem Amt des Ministerpräsidenten untersteht. Folglich ist dieser Vorfall eben dem Amt des Ministerpräsidenten zuzuschreiben. Es gleicht den Vorfällen von 1982 des Gefängnisses in Diyarbakir.
Die Verantwortlichen müssen sofort aufgedeckt werden
Zum weiteren erklärte unser Mandant, dass er gegenüber diesen Provokationen Vernunft bewahren wird. „Es ist mir klar, dass es sich hierbei um bewusste Provokationen handelt. Aufgrund des Verantwortungsbewusstseins meinem Volk gegenüber, werde ich diese Provokationen nicht eingehen. Ich werde die Vernunft bewahren. Offensichtlich ist, und das sollte jeder wissen, dass der Staat die Verantwortung von diesen Vorfällen trägt“.
Nochmals möchten wir darauf hinweisen, dass solche und ähnliche Geschehnisse nicht ohne grünes Licht des Generalstabs des Nationalen Sicherheitsrates passieren können. Hieraus folgt, dass ohne Frage der Staat selber von diesem Vorfall verantwortlich ist. Wir fordern den Staat unverzüglich auf, Stellung zu diesem Vorfall zu beziehen und die Verantwortlichen entsprechend aufzudecken
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